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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DEU-Bochum - Deutschland Personensonderbeförderung (Straße) HPK Fahrdienst Integrative Kita Wasserstraße (2)
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2024042201504825037 / 238174-2024
Veröffentlicht :
22.04.2024
Anforderung der Unterlagen bis :
31.07.2025
Angebotsabgabe bis :
03.05.2024
Dokumententyp : Ausschreibung
Produkt-Codes :
60130000 - Personensonderbeförderung (Straße)
DEU-Bochum: Deutschland Personensonderbeförderung (Straße) HPK
Fahrdienst Integrative Kita Wasserstraße (2)

2024/S 79/2024 238174

Deutschland Personensonderbeförderung (Straße) HPK Fahrdienst Integrative Kita
Wasserstraße (2)
OJ S 79/2024 22/04/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Dienstleistungen

1. Beschaffer

1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Ev. Kirchenkreis Bochum
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Sozialwesen

2. Verfahren

2.1. Verfahren
Titel: HPK Fahrdienst Integrative Kita Wasserstraße (2)
Beschreibung: Werktägliche Beförderung von Kindern mit Behinderung in Heilpädagogischen
oder heilpädagogisch ähnlichen Kindertageseinrichtungen
Kennung des Verfahrens: 04c9749c-8938-4956-9f42-ddef66cb5430
Interne Kennung: RVE-036-37-24
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: ja
Begründung des beschleunigten Verfahrens: Das vorhergehende Vergabeverfahren musste
aufgehoben werden. Der Beschaffungsbedarf besteht weiterhin. Angesichts der
fortgeschrittenen Jahreszeit, der Besonderheit des Auftrages (Sicherstellung der Beförderung
behinderter Kinder) und einer erforderlichen Rüstzeit nach Zuschlagserteiung ist nunmehr
Dringlichkeit i.S.d. § 15 Abs. 3 VgV gegeben. Die verkürzten Fristen gewährleisten, dass die
Leistungen rechtzeitig erbracht werden können.

2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 60130000 Personensonderbeförderung (Straße)

2.1.2. Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland

2.1.4. Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe führt die Vergabe im
Namen und im Auftrag des Ev. Kirchenkreises Bochum als Träger der o.g. Einrichtung durch.
Aus Gründen des Datenschutzes ist die Datei A.2_Kalkulationsgrundlagen verschlüsselt und
mit einem Zugangscode versehen, welcher nur auf Anforderung zur Verfügung gestellt wird.
Der Zugangscode ist mit dem den Vergabeunterlagen beiliegenden Vordruck per E-Mail oder
über das Bietercockpit bei der Vergabestelle anzufordern. Erst nach Erhalt der
entsprechenden Bestätigung (Erklärung über die Einhaltung der datenschutzrechtlichen
Bestimmungen) wird der Zugangscode für diese Datei zugesandt. Es wird darauf hingewiesen,
dass ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister und dem Wettbewerbsregister von der
Vergabestelle vor der Auftragsvergabe eingeholt wird. Es gilt deutsches Recht. Fragen zu den

Vergabeunterlagen bzw. zur Vergabe sind in elektronischer Form bis zum 25.04.2024 zu
stellen.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift:

2.1.6. Ausschlussgründe:
Entrichtung von Steuern: Es gelten die gesetzlichen Ausschlussvoraussetzungen nach §§ 123
bis 126 GWB. Unternehmen müssen das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe in einer
Eigenerklärung, die de Vergabeunterlagen beigefügt ist, nachweisen.

5. Los

5.1. Los: LOT-0000
Titel: HPK Fahrdienst Integrative Kita Wasserstraße (2)
Beschreibung: Werktägliche Beförderung von ca. 22 Kindern mit Handicap zur Inklusiven
Kindertagesstätte Wasserstraße in Bochum des Ev. Kirchenkreises Bochum. Die
Beauftragung umfasst die Durchführung der Beförderung der in der Beförderungsregion
wohnenden vom Auftraggeber benannten Kinder, Begleitpersonen und Hilfsmittel, die
Fahrdienstorganisation, sowie das Änderungs- und Beschwerdemanagement. Es sind Kinder
aus folgender Region zu befördern: Bochum
Interne Kennung: LOT-0000

5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 60130000 Personensonderbeförderung (Straße)
Optionen:
Beschreibung der Optionen: Der Vertrag verlängert sich um jeweils 12 weitere Monate, sofern
er nicht von einem der Vertragspartner 6 Monate vor Ablauf des Vertrages schriftlich
gekündigt wird. Der Vertrag endet spätestens am 31.07.2029.

5.1.2. Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland

5.1.3. Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/08/2024
Enddatum der Laufzeit: 31/07/2025

5.1.6. Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
Zusätzliche Informationen: Auftraggeber ist der Evangelische Kirchenkreis Bochum. Der LWL
schreibt lediglich im Namen und Auftrag für den Auftraggeber aus.

5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt

Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Klimaschutz

5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Es ist eine Eigenerklärung mit folgendem Inhalt abzugeben (Vordruck in den
Vergabeunterlagen): Mit der Abgabe seines Angebotes erklärt der Bieter bzw. die
Bietergemeinschaft ausdrücklich, dass: er/sie das Gewerbe angemeldet hat, er/sie die
gesetzlichen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen
erfüllt und beachtet und die krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer bei der
Krankenkasse angemeldet hat, er/sie das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und
illegalen Beschäftigung vom 23.7.2004 (in der geltenden Fassung) beachtet, er/sie nicht
aufgrund eines rechtskräftigen Urteils aus Gründen bestraft worden ist, die die berufliche
Zuverlässigkeit in Frage stellen, das Angebot auf autonomer sowie betriebsindividueller
Kalkulation und Preisbildung beruht und in keinem Zusammenhang mit
wettbewerbsbeschränkenden Abreden oder sonstigen Vereinbarungen ähnlicher Art steht,
keine Verfehlungen vorliegen, die seinen/ihren Ausschluss von der Teilnahme am Wettbewerb
rechtfertigen könnten. Der Bieter/die Bietergemeinschaft versichern in dieser Eigenerklärung
zudem, dass die in §§ 123, 124 GWB aufgeführten Ausschlusstatbestände nicht auf sie
zutreffen. Sofern abweichend hiervon ein oder mehrere Ausschlusstatbestände zutreffen
sollten, sind diese in einer separaten Anlage zu erläutern und die ggf. getroffenen
Maßnahmen gem. § 125 GWB darzustellen. Zudem ist in dieser Eigenerklärung anzugeben,
ob sich der Bieter bzw. ein Mitglied der Bietergemeinschaft in einem Insolvenzverfahren oder
Liquidation befindet. Im Weiteren ist eine Eigenerklärung (Vordruck in den Vergabeunterlagen)
abzugeben, dass die Voraussetzungen für einen Ausschluss nach § 19 Abs.1MiLoG nicht
vorliegen. Bei Bietergemeinschaften sind die geforderten Erklärungen und Informationen für
jedes Mitglied der Gemeinschaft einzureichen.

Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: 1) In Form einer Eigenerklärung (Vordruck in den Vergabeunterlagen) ist der
Gesamtumsatz insgesamt und im Geschäftsbereich Beförderung von Menschen mit
Behinderung in den letzten drei Geschäftsjahren in Euro (2022, 2021, 2020) anzugeben. 2)
Es ist eine Eigenerklärung (Vordruck in den Vergabeunterlagen) abzugeben, dass er/sie bei
Vertragsabschluss über eine ausreichende Berufs- bzw. Betriebshaftpflichtversicherung
verfügen wird, die das Risiko der Leistung abdeckt. Eine aktuelle Police der
Haftpflichtversicherung wird dem Auftraggeber auf Verlangen vorgelegt.

Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: In Form einer Eigenerklärung (Vordruck in den Vergabeunterlagen) sind
folgende Angaben zu machen: 1) Angabe des kalkulierten Fahrzeugeinsatzes (Fahrzeugtyp,
Anzahl der Plätze - getrennt nach Sitz- und Rollstuhlplatz-, Baujahr und Angaben aus
aktuellem Fuhrpark oder Neuanschaffung). Es ist vom Bieter darzulegen, dass die Fahrzeuge
rechtzeitig zum Leistungsbeginn verfügbar sind. Auf Verlangen des Auftraggebers ist für neu
anzuschaffende Fahrzeuge eine Lieferzusage und /oder ein vergleichbarer Nachweis sowie
die Finanzierungszusage z. B. einer Bank bzw. das Finanzierungskonzept einzureichen. 2)
Angabe von Referenzen aus dem Bereich Beförderung von Menschen mit Behinderung .
Referenzen müssen hinsichtlich ihrer Größenordnung (z.B. Personenanzahl, Fahrzeuganzahl)

und der Vertragsart (Rahmenvertrag mit Fahrdienstorganisation und Beschwerdemanagement
durch den Auftragnehmer) vergleichbar mit dem ausgeschriebenen Auftrag sein. Der
Auftraggeber behält sich vor, die angegebenen Referenzen zu verifizieren. Angaben, die einer
Verifizierung nicht standhalten, können zum Ausschluss des Angebotes führen. Es sind
Angaben zum Auftraggeber, Auftragsgegenstand, Laufzeit / Beginn, Anzahl beförderte
Personen und eingesetzter Fahrzeuge zu machen.

5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind:
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://lwl.org/NetServer/TenderingProcedureDetails?
function=_Details&TenderOID=54321-Tender-18eec55da43-65682ebfbc063c66

5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Adresse für die Einreichung: https://www.lwl.org/eVergabe
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 03/05/2024 11:00:00 (UTC+2)
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Der Auftraggeber behält sich unter den Voraussetzungen des § 56
Abs. 2, 3 VgV vor, unter Fristsetzung dazu aufzufordern, fehlende, unvollständige oder
fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben,
Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu
korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen nachzureichen
oder zu vervollständigen. Angebote, die nicht die geforderten oder nachgeforderten
Unterlagen enthalten, werden von der Wertung ausgeschlossen (§ 57 Abs. 1 Nr. 2 VgV).
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 03/05/2024 11:00:00 (UTC+2)
Auftragsbedingungen:
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach § 160 Absatz 3 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist der Antrag auf Einleitung eines
Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den
geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des
Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von
zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht
spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder
zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen
Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers,

einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf
Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz
1 Satz 2 bleibt unberührt.

5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem

5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Westfalen
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Ev.
Kirchenkreis Bochum
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Ev. Kirchenkreis Bochum

8. Organisationen

8.1. ORG-7001
Offizielle Bezeichnung: Ev. Kirchenkreis Bochum
Registrierungsnummer: t:02349629040
Postanschrift: Westring 26a
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44787
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
E-Mail: erol.tahca@lwl.org
Telefon: +49 251-591-4403
Fax: +49 251-591-5422
Internetadresse: http://www.lwl.org
Profil des Erwerbers: http://www.lwl.org/zek
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Federführendes Mitglied
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt

8.1. ORG-7004
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen
Registrierungsnummer: DE 164 242 157
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9
Stadt: Münster
Postleitzahl: 48128
Land, Gliederung (NUTS): Münster, Kreisfreie Stadt (DEA33)
Land: Deutschland
E-Mail: vergabekammer@bezreg-muenster.nrw.de
Telefon: +49 251 411 0
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle

8.1. ORG-7005

Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender

11. Informationen zur Bekanntmachung

11.1. Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 2e4349f1-d177-46e3-95a4-dbfd1d3a4c15 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 18/04/2024 17:10:24 (UTC+2)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch

11.2. Informationen zur Veröffentlichung
ABl. S Nummer der Ausgabe: 79/2024
Datum der Veröffentlichung: 22/04/2024

Referenzen:
https://lwl.org/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-18eec55da43-65682ebfbc063c66
https://www.lwl.org/eVergabe
http://www.lwl.org
http://www.lwl.org/zek
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202404/ausschreibung-238174-2024-DEU.txt

 
 
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