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Ausschreibung: Event-Organisation - DE-Dortmund
Event-Organisation
Dokument Nr...: 544093-2018 (ID: 2018121109301218912)
Veröffentlicht: 11.12.2018
*
DE-Dortmund: Event-Organisation
2018/S 238/2018 544093
Auftragsbekanntmachung
Dienstleistungen
Legal Basis:
Richtlinie 2014/24/EU
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
AOK Nordwest Die Gesundheitskasse
Kopenhagener Str. 1
Dortmund
44269
Deutschland
Kontaktstelle(n): AOK-Bundesverband, Zentrale Vergabestelle, Patrizia
Krahn
E-Mail: [1]vergabestelle@bv.aok.de
NUTS-Code: DE
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [2]www.aok.de
I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[3]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYU29/documents
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
[4]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYU29
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
I.5)Haupttätigkeit(en)
Gesundheit
Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
Veranstaltungslogistik
Referenznummer der Bekanntmachung: 2018-12-07-NW-KRA
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
79952000
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:
Die AOK Nordwest beabsichtigt zum 1.4.2019 den Abschluss von 6
Rahmenvereinbarungen über Veranstaltungslogistik. Die Auftraggeberin
tritt bei vielen Sportveranstaltungen als Partner auf und ist im Rahmen
dieser Veranstaltungen, aber auch auf Stadtfesten, Messen,
Gesundheitstagen und sonstigen Großveranstaltungen, vertrieblich aktiv.
Die Auftraggeberin plant nun, die Einlagerung des Standequipments, den
damit verbundenen Transport zu den verschiedenen Veranstaltungsorten
inklusive Rücktransport zur Einlagerungsstätte sowie den Auf- und Abbau
des Equipments an einen externen Dienstleister zu vergeben. Dazu stellt
die Auftraggeberin dem Vertragspartner je Serviceregion entsprechendes
Material zur Verfügung
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Serviceregion Münsterland
Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
79952000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE
Hauptort der Ausführung:
Münsterland.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Los 1 umfasst die Kreise und kreisfreien Städte:
Borken, Coesfeld, Münster, Steinfurt und Warendorf; mindestens 25
Veranstaltungen und 50 Paletten-Stellplätze
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/04/2019
Ende: 31/03/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Vertragsdauer verlängert sich längstens zweimal um jeweils 12
Monate automatisch, soweit nicht 6 Monate vor dem jeweiligen
Leistungszeitraumende schriftlich von einer der beiden Vertragsparteien
gekündigt wurde.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Serviceregion Ruhrgebiet
Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
79952000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE
Hauptort der Ausführung:
Ruhrgebiet.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Los 2 umfasst die Kreise und kreisfreien Städte:
Bochum, Bottrop, Dortmund, Ennepe-Ruhr-Kreis, Gelsenkirchen, Hagen,
Hamm, Herne, Recklinghausen und Unna; mindestens 50 Veranstaltungen,
100 Paletten-Stellplätze und 3 Stellplätze für Anhänger
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/04/2019
Ende: 31/03/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Vertragsdauer verlängert sich längstens zweimal um jeweils 12
Monate automatisch, soweit nicht 6 Monate vor dem jeweiligen
Leistungszeitraumende schriftlich von einer der beiden Vertragsparteien
gekündigt wurde.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Serviceregion Ostwestfalen-Lippe
Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
79952000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE
Hauptort der Ausführung:
Ruhrgebiet.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Los 3 umfasst die Kreise und kreisfreien Städte:
Bielefeld, Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke und
Paderborn; mindestens 45 Veranstaltungen und 70 Paletten-Stellplätze
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/04/2019
Ende: 31/03/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Vertragsdauer verlängert sich längstens zweimal um jeweils 12
Monate automatisch, soweit nicht 6 Monate vor dem jeweiligen
Leistungszeitraumende schriftlich von einer der beiden Vertragsparteien
gekündigt wurde.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Serviceregion Südwestfalen
Los-Nr.: 4
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
79952000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE
Hauptort der Ausführung:
.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Los 4 umfasst die Kreise und kreisfreien Städte:
Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und
Soest; mindestens 35 Veranstaltungen und 60 Paletten-Stellplätze
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/04/2019
Ende: 31/03/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Vertragsdauer verlängert sich längstens zweimal um jeweils 12
Monate automatisch, soweit nicht 6 Monate vor dem jeweiligen
Leistungszeitraumende schriftlich von einer der beiden Vertragsparteien
gekündigt wurde.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Serviceregion Schleswig-Holstein Nord
Los-Nr.: 5
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
79952000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE
Hauptort der Ausführung:
.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Los 5 umfasst die Kreise und kreisfreien Städte:
Dithmarschen, Flensburg, Kiel, Neumünster, Nordfriesland,
Rendsburg-Eckernförde, Schleswig-Flensburg und Steinburg; mindestens 25
Veranstaltungen und 50 Paletten-Stellplätze
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/04/2019
Ende: 31/03/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Vertragsdauer verlängert sich längstens zweimal um jeweils 12
Monate automatisch, soweit nicht 6 Monate vor dem jeweiligen
Leistungszeitraumende schriftlich von einer der beiden Vertragsparteien
gekündigt wurde.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Serviceregion Schleswig-Holstein Süd
Los-Nr.: 6
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
79952000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE
Hauptort der Ausführung:
.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Los 6 umfasst die Kreise und kreisfreien Städte:
Herzogtum Lauenburg, Lübeck, Ostholstein, Pinneberg, Plön, Segeberg und
Stormarn; mindestens 20 Veranstaltungen und 50 Paletten-Stellplätze
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/04/2019
Ende: 31/03/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Vertragsdauer verlängert sich längstens zweimal um jeweils 12
Monate automatisch, soweit nicht 6 Monate vor dem jeweiligen
Leistungszeitraumende schriftlich von einer der beiden Vertragsparteien
gekündigt wurde.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
(1) Aktueller Nachweis zur Eintragung in das einschlägige Berufs- oder
Handelsregister oder der Handwerksrolle des Niederlassungsstaats des
Bieters/des Mitglieds der Bietergemeinschaft (nicht älter als 24 Monate
vom Tag der Angebotsfrist gerechnet). Bieter mit Firmensitz außerhalb
Deutschlands haben den Nachweis der Eintragung in ein vergleichbares
Register von Stellen des Herkunftslandes in deutscher beglaubigter
Übersetzung einzureichen;
(2) Eigenerklärung, dass keiner der Ausschlussgründe der §§ 123, 124
des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorliegt;
(3) Eigenerklärung zu den Ausschlussgrünen des Landes
Nordrhein-Westfalen.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
(1) Erklärung zur Betriebshaftpflichtversicherung, einschl. Nachweis
einer aktuell bestehenden und gültigen Betriebshaftpflichtversicherung
durch Bestätigung des Versicherers mit mindestens folgenden
Deckungssummen je Versicherungsfall gegen Personenschäden (1 500 000
EUR) und Sachschäden (1 500 000 EUR); Umweltschäden (150 000 EUR).
Ersatzweise kann der Bieter erklären, dass er unverzüglich nach
Zuschlagserteilung eine Betriebshaftpflichtversicherung in der Höhe der
geforderten Mindestdeckungssumme und in der geforderten Ausgestaltung
abschließt und der Auftraggeberin durch Vorlage eines geeigneten
Dokumentes nachweisen wird. Beinhaltet der vorgelegte Nachweis eine
Befristung, verlängert sich die Laufzeit der
Betriebshaftpflichtversicherung aber jeweils um ein Jahr, ist
nachzuweisen, dass die Versicherung nicht in angegebener Frist
gekündigt wurde und mindestens bis zum Ende der Angebotsfrist noch
bestand.
(a) Hinweis: die mit gekennzeichnete Bescheinigung kann bereits mit
Abgabe des Angebotes eingereicht werden, ist jedoch spätestens auf
Aufforderung vorzulegen.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
(1) Gem. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV sind mindestens 2 Referenzen (je Los),
deren Dienstleistungsaufträge innerhalb der letzten 3 Jahre, nach Art,
Umfang und Schwierigkeitsgrad mit dem ausgeschriebenen Auftrag
vergleichbar sind, anzugeben.
Nachzuweisender Referenzumfang (Mindestmengen):
Los 1: 5 Parallele Veranstaltungen, 35 Palettenstellplätze,17
Veranstaltungen/Jahr
Los 2: 5 Parallele Veranstaltungen, 70 Palettenstellplätze,35
Veranstaltungen/Jahr
Los 3: 5 Parallele Veranstaltungen, 50 Palettenstellplätze,32
Veranstaltungen/Jahr
Los 4: 5 Parallele Veranstaltungen, 40 Palettenstellplätze,25
Veranstaltungen/Jahr
Los 5: 5 Parallele Veranstaltungen, 35 Palettenstellplätze,17
Veranstaltungen/Jahr
Los 6: 5 Parallele Veranstaltungen, 35 Palettenstellplätze,14
Veranstaltungen/Jahr
Grundsätzlich sind mindestens 2 Referenzen je Los anzugeben.
Sofern Sie sich auf mehrere Lose bewerben, müssen die Referenzen
insgesamt/in Summe die jeweiligen addierten Mindestleistungen der
bebotenen Lose abdecken:
4 Referenzen bei 2 bebotenen Losen,
6 Referenzen bei 3 bebotenen Losen,
8 Referenzen bei 4 bis 6 bebotenen Losen.
Es ist eine hinreichend detaillierte Beschreibung der erbrachten
Leistungen vorzunehmen und anzugeben, wann diese erbracht wurden;
zwingend sind Angaben zu Referenzansprechpartnern (inkl.
Telefonnummer).
Folgende Angaben sind zu machen:
Auftraggeber,
Ansprechpartner/-in,
Telefonnummer,
Anschrift,
Ausführungsort,
Nutzungsart des Objektes:
Wie viele Veranstaltungen wurden parallel durchgeführt?
Wie viele Paletten-Stellplätze wurden vorgehalten?
Wie viele Veranstaltungen wurden durchgeführt?
Leistungszeitraum: von (Monat/Jahr),bis (Monat/Jahr).
III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
(1) Besondere Vertragsbedingungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur
Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (BVB
Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen).
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarung mit einem einzigen Wirtschaftsteilnehmer
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 16/01/2019
Ortszeit: 07:30
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 26/02/2019
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 16/01/2019
Ortszeit: 07:30
Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
VI.3)Zusätzliche Angaben:
(1) Das Vergabeverfahren wird im Auftrag der AOK NordWest von der
Zentralen Vergabestelle des AOK-Bundesverbandes durchgeführt;
(2) Die ausgeschriebenen Leistungen werden im Wege des Offenen
Verfahrens nach § 119 Abs. 1 bis 3 GWB i.V.m. § 15 VgV vergeben;
(2) Zur Durchführung des Vergabeverfahrens wird die E-Vergabelösung
[5]www.dtvp.de verwendet. Die zwingend zu verwendenden
Vergabeunterlagen sind unter dem oben genannten Link dort abzurufen;
(3) Die Angebote müssen bis zum Ablauf der Angebotsfrist eingehen.
Andernfalls muss das Angebot ausgeschlossen werden;
(4) Die Angebote können ausschließlich elektronisch über die
E-Vergabelösung [6]www.dtvp.de abgegeben werden. Die Übermittlung von
Angeboten per Post/Telefax/E-Mail ist unzulässig. Auf diesem Weg
zugeleitete Angebote werden nicht berücksichtigt;
(5) Bezüglich der Unterlagen, die bei Beteiligung von
Bietergemeinschaften, im Fall der Eignungsleihe und oder des Einsatzes
von Nachunternehmen zusätzlich einzureichen sind, wird auf das
Angebotsblatt (Anlage 4 der Vergabeunterlagen) verwiesen.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YDKYU29
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
AOK Nordwest Die Gesundheitskasse
Kopenhagener Str. 1
Dortmund
44269
Deutschland
E-Mail: [7]vergabestelle@bv.aok.de
Internet-Adresse: [8]www.aok.de
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
§ 134 GWB Informations- und Wartepflicht.
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht
berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen
Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen
Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt
des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies
gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung
ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über
die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist;
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der
Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf
elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf
10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der
Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim
betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an;
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das
Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb
Wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist [].
§ 135 GWB Unwirksamkeit.
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der
öffentliche Auftraggeber:
1) gegen § 134 verstoßen hat [].
§ 160 GWB Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag
ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem
öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in
seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von
Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem
Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein
Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2
bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt
unberührt.
§ 168 GWB Entscheidung der Vergabekammer.
(1) Die Vergabekammer entscheidet, ob der Antragsteller in seinen
Rechten verletzt ist und trifft die geeigneten Maßnahmen, um eine
Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen
Interessen zu verhindern. Sie ist an die Anträge nicht gebunden und
kann auch unabhängig davon auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens
einwirken.
(2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden [].
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
07/12/2018
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References
1. mailto:vergabestelle@bv.aok.de?subject=TED
2. http://www.aok.de/
3. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYU29/documents
4. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYU29
5. http://www.dtvp.de/
6. http://www.dtvp.de/
7. mailto:vergabestelle@bv.aok.de?subject=TED
8. http://www.aok.de/
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